Unfallrente der Berufsgenossenschaft, kurz BG

Die Berufsgenossenschaften (BG) haben den gesetzlichen Auftrag, Arbeitsunfälle sowie Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten. Nach Eintritt eines Versicherungsfalles entschädigen sie die Versicherten oder deren Hinterbliebene. Die neun gewerblichen Berufsgenossenschaften (gegliedert nach Wirtschaftszweigen) sind zuständige Unfallversicherungsträger für die gewerbliche Wirtschaft mit Ausnahme der Landwirtschaft, deren Berufsgenossenschaft (LBG) Teil der SVLFG ist.

Nicht immer sind Heilbehandlung und Reha-Maßnahmen so erfolgreich, dass die Versicherten wieder uneingeschränkt am Erwerbsleben teilnehmen können. In solchen Fällen zahlen die Berufsgenossenschaften eine Berufskrankheits- oder Verletzten-/Unfallrente.

Von der Entgeltfortzahlung über das Verletztengeld zur gesetzlichen Unfallrente

Nach einem eingetretenen Versicherungsfall erhält der Geschädigte von der Berufsgenossenschaft nicht sofort die Unfallrente. Liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor, springt vielmehr als Erstes für 6 Wochen die gesetzliche Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber ein.

Anschließend zahlt die BG eine Entgeltersatzleistung in Form von Verletztengeld, das 80 Prozent des Regelentgelts entspricht, aber nicht höher als das regelmäßige Nettoarbeitsentgelt sein darf. Abgezogen davon werden dann noch die Beitragsanteile zur Renten- und Arbeitslosenversicherung. Die Zahlungen enden mit dem letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit, bzw. mit dem Beginn der Zahlung von Übergangsgeld: grundsätzlich spätestens mit Ablauf der 78. Woche - jedoch nicht vor Ende der stationären Behandlung.

Bleibt eine andauernde Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von mindestens 20 Prozent durch einen Arbeitsunfall, einen Wegeunfall oder eine Berufskrankheit - die noch 26 Wochen nach dem Versicherungsfall besteht - zurück, so wird die gesetzliche Unfallrente, die BK- bzw. Verletztenrente, geleistet. Eine Ausnahme gilt bei Versicherungsfällen ab dem 1. Januar 2008 bei landwirtschaftlichen Unternehmern und ihren im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner, sowie nicht nur vorübergehend mitarbeitende Familienangehörige. Hier ist eine MdE von wenigstens 30 % Voraussetzung für einen Rentenanspruch.

Berechnung: Die Höhe der gesetzlichen Unfallrente

Wie hoch die gesetzliche Unfallrente ausfällt, hängt davon ab, wie stark die Erwerbsfähigkeit gemindert ist.

Bei vollständigem Verlust der Erwerbsfähigkeit (100 % MdE) wird eine Vollrente gezahlt. Diese beträgt 2/3 des vor dem Arbeitsunfall oder der Berufskrankheit erzielten Jahresarbeitsverdienstes (JAV).

Ist der Versicherte allerdings nur teilweise in seiner Erwerbsfähigkeit gemindert, so erhält er auch nur eine Teilrente. Dabei wird der Teil der Vollrente gezahlt, der dem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit entspricht. Ein Anspruch auf Teilrente besteht ab einer MdE von mindestens 20 bzw. 30 (s.o.) Prozent.

Für die Berechnung der gesetzlichen Rente gibt es auch eine Obergrenze: So beträgt die Höchst-JAV maximal das Zweifache der im Zeitpunkt des Versicherungsfalls maßgebenden Bezugsgröße. Die Satzung der BG kann eine höhere Obergrenze bestimmen. Zudem gibt es auch einen Kinder- und Mindest-JAV (je nach Alter 25 bis 60% der Bezugsgröße).

Für Schwerverletzte (MdE 50 % oder mehr) wird zur Unfallrente eine Zulage in Höhe von 10 % gewährt, wenn infolge des Versicherungsfalls keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt werden kann und keine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder Knappschaftsversicherung bezogen wird.

Unfallrente BG Auszahlung vs. Abfindung

An die Stelle der monatlichen Zahlung der Unfallrente durch die Berufsgenossenschaft kann ganz oder teilweise eine einmalige Auszahlung treten (Abfindung). Sie hat keinen Einfluss auf andere Leistungen wie zum Beispiel ärztliche Behandlung, Leistungen zur Teilhabe oder Pflege. Diese werden weiterhin erbracht, wenn sie wegen der Folgen des Versicherungsfalls erforderlich sind.

Unfallrente der Berufsgenossenschaft steuerfrei?

Die Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung – und damit auch die Unfallrente der Berufsgenossenschaft - sind nach § 3 Nr. 1 a Einkommensteuergesetz (EStG) steuerfrei. Das gilt auch für eine Abfindung. Es ist ohne Bedeutung, ob die Leistungen an den Berechtigten oder an Hinterbliebene gewährt werden. Weiterhin unterliegt die Unfallrente im Gegensatz zum Verletztengeld nicht dem Progressionsvorbehalt (§ 32b Abs. 1 Nr. 1b EStG), sie erhöht also nicht den Steuersatz für die übrigen steuerpflichtigen Einkünfte.

Beantragung der Unfallrente

Wegen der Unfallrente bedarf es keines Antrags bei der Berufsgenossenschaft, da die BG auf der Grundlage der Unfallanzeige "von Amts wegen" tätig werden muss. Eine Antragsstellung kann aber ab und zu sinnvoll sein, z. B. bei einer Verschlimmerung von Unfallfolgen. Denn die Berufsgenossenschaft als Unfallversicherungsträger muss zumindest davon erfahren, damit er tätig werden kann. Mitunter muss ein ärztliches Gutachten eingeholt werden und der Grad der MdE festgestellt werden.

Dauer der Unfallrente: Wie lange zahlt die Berufsgenossenschaft?

Wenn der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend festgestellt werden kann, wird die Rente als vorläufige Entschädigung festgesetzt, die noch verändert werden kann. Dies ist jedoch nur während der ersten drei Jahre nach dem Versicherungsfall möglich, danach wird die Rente auf unbestimmte Zeit (lebenslang ungekürzte Dauerrente) geleistet (§ 62 SGB VII).